Kontaktieren Sie uns

 

Angebot





Rechtsanwaltspraxis Rainer Klein

Freiheitstraße 203
42853 Remscheid

sowie

Postfach 100929
42809 Remscheid

Tel: 02191/ 72072
Fax: 02191/ 71107
@: advokat.tesche@t-online.de

 



Startseite > Angebot > Miet- & Wohnungseigentumsrecht


Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht

Mietrecht

Das Mietrecht regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Vermieter und dem Mieter auf der Grundlage des zwischen ihnen abgeschlossenen Mietvertrages.

Probleme können insbesondere bei Fragen der ordentlichen und außerordentlichen Kündigung von Wohnraum, Geschäftsräumen und sonstigen Mietsachen, sowie die Zulässigkeit von Mieterhöhungen, Nebenkostenabrechnungen, Räumung, Untermiete, Kaution und der Frage des Umfangs der zulässigen Übertragung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter auftreten. Gerade bei Nebenkostenabrechnungen kommt es immer wieder zu Streit zwischen Mieter und Vermieter.

Die Frage, ob eine Nebenkostenabrechnung formell und materiell ordnungsgemäß und außerdem (jedenfalls im Wohnraummietrecht) fristgerecht erstellt wurde, ist häufig mit komplexen Problemen verbunden. So ist eine Nebenkostenabrechnung dann formell ordnungsgemäß erstellt, wenn der Mieter anhand der Abrechnung in der Lage ist, die zur Verteilung anstehenden Kostenpositionen zu erkennen und anhand des ihm mitgeteilten Verteilerschlüssels den auf ihn entfallenden Anteil an den Kosten rechnerisch nachzuprüfen, wobei grundsätzlich auch die Einzelangaben als auch die Abrechnung insgesamt auch für einen juristischen und betriebswirtschaftlichen Laien klar, übersichtlich und aus sich heraus verständlich sein muss; die Kosten müssen sich insbesondere aus der Abrechnung selbst ergeben, so dass die Einsichtnahme in die Belege nur zur Kontrolle und zur Behebung von Zweifeln erforderlich ist.

Die Frage, was ein bemühter "juristischer und wirtschaftlicher Laie" verstehen kann und muss, ist etwa bereits Gegenstand zahlloser Gerichtsentscheidungen gewesen. Hier kann anwaltliche Hilfe sowohl für den Vermieter als auch den Mieter sehr von Nutzen sein. Aber auch die Frage, was zu tun ist, wenn die Wohnung Mängel aufweist und wer unter welchen Voraussetzungen die Beseitigung des Mangels zu bezahlen hat, können sowohl Mieter als auch Vermieter oft nicht ohne kompetente rechtliche Beratung lösen. Häufig lassen sich vor Gericht manche Sachfragen auch nicht ohne Einschaltung eines Sachverständigen lösen. Ein häufiges Problem ist zum Beispiel die Frage, ob Feuchtigkeit und Schimmelpilzbefall in der Wohnung auf baulichen Mängeln oder auf einem unangepassten Heizungs- und Lüftungsverhalten des Mieters beruhen.

Rechtsanwalt Klein ist in einem solchen Fall schnell für Sie da und berät über mögliche Vorgehensweisen sowie das jeweilige Kostenrisiko. Aber auch bei der Formulierung von Miet- und Pachtverträgen unterstützt Rechtsanwalt Klein Sie gerne.

nach oben

Wohnungseigentumsrecht

Bei Streitigkeiten um Wohnungseigentum ergeben sich zahlreiche Besonderheiten, und zwar sowohl in materiell-rechtlicher als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht. Maßgebend sind die Vorschriften des WEG.

Jeder Wohnungseigentümer hat gleichzeitig Sondereigentum an einer oder mehreren Wohnungen und einen Miteigentumsanteil am Grundstück. Zu unterscheiden sind außerdem Teileigentum (nicht Wohnzwecken gewidmet), Gemeinschaftseigentum und bloße Sondernutzungsbefugnisse. Die Wohnungseigentümer bilden einen teilrechtsfähigen Verband, die Wohnungseigentümergemeinschaft. Der Verband muss über Maßnahmen, die alle Wohnungseigentümer betreffen, grundsätzlich entweder mit Mehrheitsbeschluss oder einstimmig beschließen. Die Beschlüsse werden auf der Eigentümerversammlung gefällt; über die Beschlüsse ist eine Beschlusssammlung zu führen. Da zum Teil sehr unterschiedliche Interessen miteinander in Einklang gebracht werden müssen, gibt es häufig erhebliche Streitigkeiten vor und auch nach Eigentümerversammlungen. Können sich die Eigentümer nicht einigen oder ist ein Eigentümer der Ansicht, dass ein Beschluss nicht ordnungsgemäßer Verwaltung entspricht, muss unter Umständen das Gericht eingeschaltet werden.

Seit der Reform zum 01.07.2007 richtet sich das Gerichtsverfahren in WEG-Sachen nach der ZPO. Allerdings beinhaltet etwa die Möglichkeit der gerichtlichen Ermessensentscheidung zu einzelnen Maßnahmen ordnungsgemäßer Verwaltung gemäß § 21 Abs. 8 iVm § 21 Abs. 4 WEG immer noch das Element der Amtsermittlung und Fürsorgepflicht des Gerichts, das das - vorherige - Verfahrensrecht der freiwilligen Gerichtsbarkeit auszeichnet.

Im Wohnungseigentumsrecht muss bei der Anfechtung von Beschlüssen unbedingt die Klagefrist des § 46 WEG beachtet werden. Ein Beschluss, der auf einer Wohnungseigentümerversammlung gefällt wurde, kann danach nur binnen 1 Monats gerichtlich angefochten bzw. auf Feststellung seiner Nichtigkeit geklagt werden. Bei der Klagefrist handelt sich um eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist, die ab Verkündung des Beschlusses zu laufen beginnt. Es kommt nicht darauf an, ob der anfechtende Eigentümer selbst auf der Versammlung war, wann er von dem Beschluss Kenntnis erlangt hat oder wann ihm das schriftliche Protokoll der Eigentümerversammlung zugegangen ist. Die Klage muss spätestens binnen zwei Monaten ab Beschlussfassung begründet sein.

nach oben

 

Wichtiger Hinweis:

Bitte beachten Sie, dass die hier zur Verfügung gestellten Informationen zu den einzelnen Rechtsgebieten nur einen kurzen Überblick geben sollen und natürlich nicht die persönliche Beratung durch Rechtsanwalt Klein ersetzen können.

Zurück || nach oben